Liebe Freund*innen, liebe Engagierte,

die jüngsten Drohungen gegen Oberbürgermeisterin Constance Arndt haben uns tief erschüttert – und sie machen einmal mehr deutlich, wie wichtig eine klare Haltung gegen rechten Hass ist.
Als Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Zwickau stehen wir fest an der Seite von Frau Arndt. Wer Menschen bedroht, die sich für Demokratie, Zusammenhalt und Gemeinwohl einsetzen, greift uns alle an. Jetzt ist die Zeit, solidarisch zusammenzustehen und dem rechten Terror entschlossen entgegenzutreten – in der Stadt, im Alltag, in jedem Gespräch.

Neben dieser ernsten Lage gibt es auch Mut machende Entwicklungen und Veranstaltungen, die zeigen: Wir sind viele. Wir sind laut. Und wir gestalten.
In diesem Newsletter informieren wir euch über aktuelle Aktionen, Termine und wie ihr euch einbringen könnt – für ein demokratisches, offenes und solidarisches Zwickau.

Bleibt engagiert – wir danken euch für euren Einsatz!

Jenny Bück und Jörg Banitz
Sprecher*innen KV Zwickau

Rückblick

Aus der AG Kommunalpolitik

Am 10.04.2025 traf sich zum 3. Mal in diesem Jahr unsere AG Kommunalpolitik. Hauptthemen waren die Auswertung der März-Sitzung des Zwickauer Stadtrats, der Ausblick auf die Beratung dieses Gremiums im April sowie die Ergebnisse ausgewählter Ausschusssitzungen.

Die Arbeit der „Fraktion Progressive Demokraten“ (FPD), zu der auch unsere beiden grünen Stadträte gehören, kann dabei als durchaus erfolgreich bewertet werden. So fand die durch die FPD initiierte Schaffung einer Zwickauer Bürgerstiftung unter der Ägide der Sparkasse eine breite Mehrheit. Obwohl anfangs widerständig, traute sich am Ende nicht einmal die AfD den Antrag abzulehnen. Ähnliche Institutionen gibt es bereits in etlichen anderen Städten, die, wie das Beispiel Plauen zeigt, oft recht erfolgreich arbeiten und kommunale Aktivitäten finanziell unterstützen. Auch dass es voraussichtlich gelingen wird, die Zwickauer Gehölzschutzsatzung nicht nur zu erhalten, sondern sogar zu verbessern, ist der FPD zu verdanken. Die AfD hatte ursprünglich beantragt, diese Satzung unter dem Deckmantel des Bürokratieabbaus abzuschaffen. In ausführlichen Ausschussdiskussionen wurde jedoch deutlich, dass ein solcher Schritt nicht nur für die Natur, sondern auch für die Rechtssicherheit des Handelns der Bürgerinnen und Bürger erhebliche Nachteile bringen würde. Der Wirtschafts-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss plädierte letztlich einstimmig dafür, dass die Verwaltung bis Juni diesen Jahres einen neuen Satzungstext vorlegen solle. Sicher wird dieser dann noch heftig diskutiert werden, aber da Eckpunkte bereits bekannt sind sollte letztendlich ein Konsens erreicht werden können.

Keine Mehrheit dürfte hingegen ein FPD-Vorstoß zur Einführung einer Steuer auf Einwegverpackungen nach Tübinger Vorbild finden. Die von Betroffenen zunächst angezweifelte Rechtmäßigkeit einer solchen Steuer wurde durch ein 2023 gefälltes Urteil des Bundesverwaltungsgerichts letztinstanzlich im Wesentlichen bestätigt. Der Widerstand gegen die Steuer ist in Zwickau allerdings noch groß, obwohl auch hier bereits eine Reihe gastronomischer Einrichtungen Mehrweglösungen anbieten.

Das schlagzeilenträchtige vom Stadtrat zweimal beschlossene Werbeverbot für die Bundeswehr u. a. auf städtischen Straßenbahnen, gegen das die Oberbürgermeisterin mehrfach Widerspruch eingelegt hatte, wurde im März durch eine Entscheidung der Rechtsaufsichtsbehörde im Landratsamt gekippt. Die FPD hatte von vorn herein gegen den sehr populistischen BSW-Antrag gestimmt. Der Stadtrat soll nunmehr formal die Annullierung des entsprechenden Beschlusspunktes innerhalb des komplexen BSW-Antrags „Zwickau, Stadt des Friedens“ absegnen. Ob der Rat dazu bereit ist, kann bezweifelt werden. Bei einer negativen Entscheidung würde das Landratsamt die Korrektur im Wege einer Ersatzvornahme vollziehen. Ob diese dann Gegenstand eines Klageverfahrens würde, wird man sehen müssen.

So, das waren einige Schlaglichter der Diskussion. Mehr erfahrt ihr natürlich, wenn ihr mal bei uns reinschaut. Dann könnt ihr bei Bedarf auch eigene Themen einbringen. Die Termine werden regelmäßig durch Heike mitgeteilt.

Eine gute Zeit euch allen wünscht Wolfgang Rau.

WAWL – Lampen bauen aus Naturmaterialien

Am 10.04.2025 bauten wir in der Women after Work Lounge unsere eigenen Lampen. Und wir lernten: Wer die Aderendhülse nicht ehrt, ist der Wagu-Klemme nicht wert. Gut, dass Stefanie am Donnerstag eine Aderendhülsenpresszange, unter uns Fachfrauen auch Crimpzange genannt, im Gepäck hatte, damit wir unsere Aderendhülsen professionell pressen und in die Wagu-Klemmen stecken konnten.

Wer an diesem Punkt keine Ahnung hat, wovon ich hier schreibe, sollte dringend einmal mit Stefanie Lässig Lampen bauen! Das hilft, um den eigenen elektrotechnischen Horizont zu erweitern und macht außerdem viel Spaß. Lässig beaufsichtigte sie uns bei der Aderendhülsenpresszangenbenutzung, half beim Abisolieren und merzte geduldig unsere Fehler wieder aus. Eine gelungene WAWL, aus der jede von uns glücklich und zufrieden mit etwas mehr Elektrik-Knowhow und einer schönen Lampe nach Hause gehen konnte.

Vorstandsklausur

Mitgliederversammlung

Bei unserer Mitgliederversammlung am 16.04.2025 kamen viele neue sowie altbekannte Gesichter aus Stadt- und Landkreis! Wir haben gemeinsam gelacht, gequatscht, gelernt und in den verschieden Workshops geleitet von Jenny, Patrick und Bani strategiert und debattiert.

Nachdem wir gemeinsam unsere Köpfe angestrengt hatten gab es Pizza . Es war ein gleichermaßen produktiver und unterhaltsamer Abend, wir danken allen die Zeit hatten um vorbei zu schauen und freuen uns schon aufs nächste Mal!

Eine detailliertere Auswertung der Mitgliederversammlung erfolgt im nächsten Newsletter.

Erstes digitales Vernetzungstreffen der Regionalbüros in der neuen Legislatur

Am 8. April 2025 fand auf Einladung von Monique Hänel (Büro Franziska Schubert) das erste digitale Vernetzungstreffen der Regionalbüros (RBs) in der aktuellen Legislaturperiode statt. Die Teilnahme zahlreicher Mitarbeitender aus den Regionalbüros zeigt deutlich: Der Bedarf an Austausch und gemeinsamer Strategieentwicklung ist hoch.

Bereits zu Beginn des Treffens wies Monique Hänel mit Nachdruck darauf hin, dass seit drei Jahren kein übergreifender Austausch der Regionalbüros mehr stattgefunden hat – ein unhaltbarer Zustand, der in der neuen Legislatur überwunden werden soll. Für die kommenden Jahre wurde daher eine klare Zielsetzung formuliert: Stärkere Vernetzung, bessere Zusammenarbeit und strategischer Austausch.

Zu Beginn der Sitzung gab Franziska Schubert einen politischen Impuls und warf zentrale Fragen zur Oppositionsarbeit und zur Rolle der Regionalbüros auf:

• Wie können wir die parlamentarische Arbeit wirksamer gestalten?
• Welche Rolle spielen die RBs bei der Sichtbarkeit vor Ort?
• Wie kann regionale Presse- und Öffentlichkeitsarbeit gestärkt werden?
• Wie lassen sich lokale Bezugspunkte etablieren und Präsenz ausbauen?
• Welche Wege führen zu größerer Reichweite und politischer Relevanz?

Klar wurde: Die RBs sind zentrale Schnittstellen zwischen Landtagsabgeordneten (MdLs), Kreisverbänden (KVs) und der Zivilgesellschaft. Eine Ausweitung der Anzahl der Regionalbüros ist nicht geplant, jedoch soll die Präsenz an bestehenden Standorten – insbesondere in Kommunen ab 12.000 Einwohner:innen sowie an Hochschulstandorten – gezielt gestärkt werden.

Die Fraktion setzt weiterhin auf ihre grünen Kernthemen:

1. Naturschutz
2. Klimaschutz
3. Vielfalt und gesellschaftliche Offenheit

Zudem bekräftigten alle Abgeordneten ihren Anspruch, die Regionalbüros schnell und unkompliziert mit Informations- und Arbeitsmaterial zu versorgen.

Ein wesentliches Ergebnis des Treffens: Zukünftig wird ein jährliches Präsenztreffen der RB-Mitarbeitenden organisiert, alle weiteren Zusammenkünfte erfolgen digital.

Darüber hinaus wurden erfolgreiche Praxisbeispiele ausgetauscht. Positiv hervorgehoben wurden insbesondere:

• Niedrigschwellige Veranstaltungsformate
• Attraktive Infostände mit ansprechender Gestaltung
• Veranstaltungen mit Zusatzangeboten wie Verpflegung (z. B. Zuckertütenfest, Sommerkino)
• Fahrradreparaturaktionen
• Regelmäßige Postkartenaktionen zu kommunalen Themen

Ein weiterer Vorschlag, der auf breite Zustimmung stieß, war die grafische Darstellung aller RBs auf einer gemeinsamen Karte, eingebracht von Martin.

Wichtige Hinweise zur Sicherheit gab Julia Günther: Sie bat darum, in Bedrohungssituationen sofort Kontakt mit ihr aufzunehmen und Valentin Lippmann zu informieren. Zudem bietet sie Supervision für RB-Mitarbeitende an, die mit belastenden Erfahrungen umgehen müssen.

Fazit: Das erste Vernetzungstreffen markiert einen wichtigen Neuanfang in der Zusammenarbeit der Regionalbüros. Der regelmäßige, strukturierte Austausch soll in der neuen Legislatur ein fester Bestandteil der Arbeit werden – mit dem Ziel, politische Präsenz im ganzen Land zu stärken und die Verbindung zwischen Fraktion, Kreisverbänden und Zivilgesellschaft weiter auszubauen.

Ausblick

Aufruf der AG Naturschutz

Kaffee oder Grüntee und AG Radverkehr

Kaffee oder Grüntee?

Erika und Horst laden wieder zum Gespräch! Immer am letzten Dienstag des Monats reservieren wir euch von 15-17 Uhr Zeit und Raum zum Reden. Bei Kaffee, Grüntee und Kuchen könnt ihr euch austauschen, Inspiration holen, Sachverhalte klären, neue Kontakte knüpfen oder euch einfach nur was von der Seele reden.

Und Themen gibt es genug – ganz gleich ob euch die Energiewende – das Neumitgliedertreffen – How to Vorstand? – Zuversicht statt Zaudern – Lebenshaltungskosten – sozialer Wohnungsbau – Wasserstofftechnologie – oder das Vorantreiben der E-Mobilität bewegen – hier könnt ihr euch in entspannter Atmosphäre austauschen.

Am 29. April von 15-17 Uhr im Grünen Regionalbüro Zwickau – Eintritt frei.

AG Radverkehr

Die AG Radverkehr plant für den 24. Mai 2025 eine Radtour durch den Landkreis. Zur gemeinsamen Planung der Tour treffen wir uns am 29. April 2025 um 18 Uhr im Grünen Büro. Wer nicht vorbeikommen kann, aber Zeit hat online dabei zu sein, kann diesen Link benutzen:

Falls du Interesse an der AG Radverkehr hast, melde dich bei Patrick: patrick.simmel@gruene-zwickau.de.

Kundgebung und Familienfest des DGB am 1. Mai

In der Zeit von 14-18 Uhr sind Patrick, Jana und Jörg vor Ort. Jedes Mitglied darf gerne dazu kommen. Je mehr wir sind, desto schöner wird es. Wenn du ohnehin planst, vorbei zu kommen, dann plane gerne Zeit am Stand ein und melde dich zur Absprache bei Heike: info@gruene-zwickau.de.

Sparkassenlauf

Neues aus dem Landtag

Rückschlag für die Verkehrswende: Fahrradoffensive abgelehnt

Ein Schwerpunkt war dabei der Einsatz für eine bessere Infrastruktur im Radverkehr. Unser Antrag zur Fahrradoffensive für Sachsen wurde jedoch von der Minderheitsregierung im Landtag abgelehnt. Dabei hätte der Antrag ein deutliches Signal für mehr Sicherheit, bessere Wege und eine nachhaltige Mobilitätsstrategie gesetzt.

Gleichzeitig sehen wir massive Kürzungen im Bereich des Radverkehrs – ausgerechnet in einer Zeit, in der viele Kommunen auf Landesunterstützung angewiesen sind, um sichere und klimafreundliche Verkehrsalternativen auszubauen. Die Entscheidung der Minderheitsregierung ist daher nicht nur verkehrspolitisch, sondern auch gesellschaftlich ein Rückschritt.

Demokratie stärken – auch im ländlichen Raum

Auch im Bereich Demokratieförderung setzt die Landesregierung falsche Prioritäten: Strukturen wie die „Orte der Demokratie“, die insbesondere im ländlichen Raum wichtige Anlaufstellen für Bürgerdialog, Beteiligung und zivilgesellschaftliches Engagement bieten, sollen nicht weiter ausgebaut werden. Gerade in herausfordernden Zeiten ist dies ein fatales Signal an jene, die sich für ein offenes, demokratisches Miteinander einsetzen.

Wir werden uns weiterhin entschlossen für eine starke, demokratische Zivilgesellschaft und eine zukunftsfähige, gerechte Verkehrspolitik einsetzen – gemeinsam mit vielen engagierten Menschen im Land.

Veranstaltungs-Tipps

„Kleider machen Leute“ – Zwei Veranstaltungen, ein Thema: Mode & Verantwortung

Dokuabend „Inside SHEIN“
Dienstag, 23. April 2025
18:00 Uhr
Eckpunkt, Querstraße 6, Limbach-Oberfrohna
Gemeinsam schauen wir die Doku „Inside SHEIN“ und sprechen im Anschluss über unseren eigenen Modekonsum.
Snacks & Getränke gibt’s wie immer – kommt vorbei!

Kleidertauschbörse
Sonntag, 27. April 2025
ab 13:00 Uhr
Eckpunkt, Querstraße 6, Limbach-Oberfrohna
Bring Kleidung mit, die du nicht mehr trägst, und finde neue Lieblingsstücke beim Tauschen!
Eigener Stand? Melde dich bis 21.04. an: info@limbach-fuer-alle.de

Sicher im Netz – Risiken und Kostenfallen

Online shoppen, Filme streamen, chatten oder spielen – das Internet bietet viele Möglichkeiten, aber auch versteckte Risiken. Wie erkennt man Fake-Shops? Welche Bezahlmethoden sind wirklich sicher? Und wie schützt man sich vor teuren Kostenfallen?

Unter dem Motto „Keine Angst mehr vor Kostenfallen im Internet!“ lädt das Martin-Luther-King-Zentrum zu einem informierenden und praxisnahen Abend ein.

Arleen Becker von der Verbraucherzentrale Sachsen gibt Tipps und Einblicke in aktuelle Betrugsmaschen, erklärt, worauf man achten sollte, und beantwortet Fragen rund um sicheres Verhalten im Netz.

Die Veranstaltung findet in Kooperation mit dem Projekt MeKo#mobil statt und wird durch die Sächsische Landesmedienanstalt (SLM) gefördert.

Mittwoch, 23. April 2025 | 18:00 Uhr | Martin-Luther-King-Zentrum, Werdau
Vortrag & Diskussion mit Arleen Becker (Verbraucherzentrale Sachsen)
Eintritt frei!
Service & Infos: Martin-Luther-King-Zentrum e. V., Stadtgutstraße 23, Werdau
Tel. 03761-760284 | www.martin-luther-king-zentrum.de

Besuchsfahrt Europäische Parlament in Brüssel

Anna lädt euch zur nächsten Besuchsfahrt zum Europäischen Parlament vom 23.-26. Juni 2025 nach Brüssel ein. Die Reise wird in Zusammenarbeit mit dem Reisebüro von visitorgroups.eu organisiert.

Ein Besuch des Plenarsaals in Brüssels und der Austausch vor Ort, ermöglicht es euch die Atmosphäre des größten transnationalen Parlaments der Welt zu erleben und mehr über seine Befugnisse zu erfahren. Das Programm ist vielfältig mit Stadtrundgängen und Museumsbesuchen gefüllt, ihr lernt Geschichte und Architektur des Europäischen Parlaments, weiterer europäischer Institutionen und der Metropole Brüssel kennen.

Noch schnell anmelden bis zum 23.04.2025!

Online-Workshop: Bürgerenergie für Einsteiger*innen (reserviert für Frauen*)

Wenn das mal nicht der perfekte Workshop für uns GRÜNE Frauen ist!

Wir wissen längst: Erneuerbare Energien sind der Schlüssel im Kampf gegen die Klimakrise. Doch der Ausbau geht längst nicht so schnell und sozial gerecht voran, wie nötig. Dem gegenüber steht die Vision einer lebenswerten Zukunft mit nachhaltiger Energieversorgung, finanzieller Teilhabe und Gestaltungsmöglichkeiten für alle Menschen. Wie kann sie Wirklichkeit werden und wer macht mit?

Erfahren Sie mehr über die Bürgerenergie-Bewegung und wie Sie selbst mitmachen können im Online-Workshop Bürgerenergie für Einsteiger*innen am 21.05.2025 von 17:00 – 18:30. 

Weitere Infos und Anmeldung bis zum 18.05.2025 über den Link:

Termine

• 29.04. / 15:00 Uhr / Kaffee oder Grüntee? / Grünes Büro Zwickau
• 29.04. / 18:00 Uhr / AG Radverkehr – Planung der Radtour / Grünes Büro Zwickau und online
• 29.04. / 19:00 Uhr / Vorstandssitzung / Grünes Büro Zwickau und online
• 01.05. / 14:00 Uhr / Stand bei DGB-Kundgebung und Familienfest / Hauptmarkt Zwickau