Erinnerung Nachruf In stiller Trauer nehmen wir Abschied von Petra Zais die am 7. Oktober 2021 nach schwerer Krankheit starb. Petra war stets offen gegenüber allen Menschen, setzte sich weit über ihre eigene Belange für andere Menschen ein. Wir kennen und schätzen Petra als eine sehr herzliche und liebevolle Frau, die immer direkt für ihre Themen einstand und diese kommunizierte. Sie engagierte sich, im Rahmen ihres Amtes als Landtagsabgeordnete für Bündnis90/Die Grünen im sächsischen Landtag und übernahm somit unser Grünes Büro in Zwickau 2014 bis 2019. In dieser Zeit erfuhren wir eine stets vermittelnde, ansprechbare und warmherzige Abgeordnete in ihr. Unser tiefes Mitgefühl gilt ihrer Familie und allen Angehörigen. Im Namen des gesamten Vorstandes Bündnis 90/Die Grünen Zwickau. Pressemitteilung Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Zwickau 14.09.2021 Demokrat*innen nicht hängen lassen – Sächsische BÜNDNISGRÜNE irritiert über Chemnitzer Entscheidung zu Plakaten von Nazi-Partei Wir unterstützen die Pressemitteilung unseres Landesverbandes von heute. Dort hieß es:„Zur Entscheidung des Chemnitzer Verwaltungsgerichts, die Verfügung der Stadt Zwickau zur Abnahme der Plakate „Hängt die Grünen“ aufzuheben, erklärt Christin Furtenbacher, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen:„Die Chemnitzer Gerichtsentscheidung irritiert und überrascht uns sehr. Sowohl die Staatsanwaltschaft München als auch die sächsische Generalstaatsanwaltschaft haben Ermittlungen wegen öffenlicher Aufforderung zu Straftaten sowie weiteren Straftatbeständen aufgrund der Plakate der Nazi-Partei III. Weg eingeleitet. Das Chemnitzer Verwaltungsgericht hingegen vertritt den Standpunkt, dass bei der Parole „Hängt die Grünen“ die Meinungsfreiheit höher zu gewichten ist als eine mögliche Gefahr, die durch den Mordaufrufe entsteht – wenn sie 100m entfernt von BÜNDNISGRÜNEN Plakaten hängt. Ein Mordaufruf gegen über 3.300 sächsische Mitglieder einer demokratischen Partei, Sympathisierende und Unterstützende hat nichts im öffentlichen Raum zu suchen. Wir hoffen darum sehr, dass die Stadt Zwickau unverzüglich Rechtsmittel gegen diese Entscheidung einlegt.“ Wir haben mitbekommen, dass sich Bürgerinnen und Bürger damit nicht abfinden und selbst aktiv werden. Allein heute sind uns darauf hin von Menschen mehrere hundert Euro gespendet worden, um uns zu untersützen. Dafür sind wir dankbar. Thomas Doyé sagt: „Wir erwarten, dass die Zivilgesellschaft, Parteien sowie Bürgrmeister*innen und Verwaltungen, aber auch Gerichte sich laut und eindeutig gegen Haß und Gewaltdrohungen äußern und handeln. Mordaufrufe sind Straftaten und fallen nicht unter die Meinungsfreiheit – auch nicht im Wahlkampf.“ Zwickau, den 14.09.2021 Thomas Doyé
